Kostenentscheidung bei Teilklagerücknahme
Vorteil einer Klagerücknahme Wenn der Kläger feststellt, dass seine Klage insgesamt nicht begründet ist, kann er die Klage zurücknehmen. Gemäß
Read moreAuthor: Stefan Göbel
Zivilstation am Amtsgericht Rheinbach
Der Bezirk des Amtsgerichts umfasst die Städte Rheinbach (26.779 Einwohner am 31.12.2007) und Meckenheim (24.679 Einwohner) sowie die Gemeinde Swisttal (18.326 Einwohner).
Read moreEinladung an die Deutsche Nationalbibliothek
Heute ist die aufgrund des § 20 DNBG am 17. Oktober 2008 erlassene und gestern im Bundesgesetzblatt veröffentlichte Verordnung über
Read moreBeweislastverteilung bei “üblicher Vergütung”
Heute haben wir die Beweislastverteilung anhand eines interessanten Falles besprochen. Gemäß § 632 Abs. 2 BGB ist bei Werkverträgen die
Read moreEHUG ist Grund für Umzug der Rechtsreferendare
Am 1. Januar 2007 trat das “Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister” (EHUG) in Kraft. Es enthält
Read moreAufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst
Heute morgen wurde ich am LG Bonn mit Wirkung vom 01.10.2008 im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnisses zum Land Nordrhein-Westfalen in
Read moreKündigung Stromversorgungsvertrag
Heute war ich im Kundencenter meines Stromversorgers Stadtwerke Bonn, um meinen Versorgungsvertrag zu kündigen. Als ich der Mitarbeiterin, der ich
Read moreZuweisung in die Zivilstation
Heute habe ich zum ersten Mal Post bekommen, die an den “Herrn Rechtsreferendar Stefan Göbel” adressiert war. Die Anrede mit
Read moreSteuer-Identifikationsnummer
Heute, am 18.09.2008 habe ich meine persönliche Steuer-Identifikationsnummer erhalten, die die bisherige Steuernummer im Bereich der Einkommensteuer ersetzen soll. Ich
Read moreUnterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendare in NRW
Rechtsreferendare werden in einem öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis bei den Ländern ausgebildet. Daher bestimmen die Landesgesetzgeber wie hoch die Unterhaltsbeihilfe der im
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