Stefan Göbel

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Vermögenswirksame Leistungen und Arbeitnehmer­sparzulage für Rechtsreferendare

11. April 20106. Januar 2023 Stefan Göbel

Das Land NRW gewährt seinen Rechtsreferendaren keine vermögenswirksamen Leistungen mehr. Es ist jedoch möglich und vorteilhaft, dennoch einen „Antrag auf

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Recht 

Widerrufsbelehrung und sonstige Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen

14. Oktober 20096. Januar 2023 Stefan Göbel

Neue Rechtslage ab dem 11.6.2010: formellgesetzliche Musterwiderrufsbelehrung Mit dem „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie

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Recht 

Gesetz zur Umsetzung der Zahlungsdienste­richtlinie

6. Oktober 20096. Januar 2023 Stefan Göbel

Einige Vorschriften des Ge­setzes zur Um­set­zung der Ver­brau­cher­kre­dit­richt­li­nie, des zi­vil­recht­li­chen Teils der Zah­lungs­diens­te­richt­li­nie sowie zur Neu­ord­nung der Vor­schrif­ten über das

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Recht 

BGH: Kinospot der taz nicht wettbewerbswidrig

1. Oktober 20096. Januar 2023 Stefan Göbel

Der BGH hat heute geurteilt, dass der bekannte Kinospot der taz aus dem Jahr 2005 nicht wettbewerbswidrig ist. Der Springer-Verlag,

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Recht 

Radwege­benutzungspflicht: Änderung des Wortlauts der StVO

7. September 20096. Januar 2023 Stefan Göbel

Zum 1. September 2009 ist die „Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ (BGBl. 2009 I 2631) in Kraft getreten. Sie

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Referendarfussballturnier
Bebildert Recht Sport 

Fußballturnier der Rechtsreferendare

14. August 20096. Januar 2023 Stefan Göbel Bonn

Die Rechtsreferendare am Landgericht Bonn haben ein Fußballturnier in der Beueler Rheinaue ausgetragen. Das Team meiner Arbeitsgemeinschaft belegte den zweiten

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Recht 

Kein Solidaritätszuschlag bei geringer Lohnsteuer

12. Mai 20096. Januar 2023 Stefan Göbel

Ich habe mich gewundert, dass von der an mich gezahlten Unterhaltsbeihilfe kein Solidaritätszuschlag abgezogen wird, obwohl Lohnsteuer abgezogen wird. Daher

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Recht 

Anpassung der Unterhaltsbeihilfe der Rechtsreferendare

2. Mai 20096. Januar 2023 Stefan Göbel

Das Finanzministerium NRW hat in einem Runderlass vom 08.04.2009 darüber informiert, dass die Landesregierung ein „Gesetz über die Dienst- und

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Recht 

Nachträgliche Gesamtstrafe

27. März 20096. Januar 2023 Stefan Göbel

Hat jemand mehrere Straftaten begangen, die gleichzeitig abgeurteilt werden, und dadurch mehrere Freiheitsstrafen oder mehrere Geldstrafen verwirkt, so wird auf

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Bebildert Recht 

Meine Strafrechtsstation

1. März 20096. Januar 2023 Stefan Göbel

Der Präsident des Landgerichts Bonn hat mich für die Zeit vom 1. März bis 31. Mai 2009 der Staatsanwaltschaft Bonn

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Über das Blog

Hier schreibt der Bonner Webentwickler, Jurist und Triathlet Stefan Göbel zu den Themen Informationstechnik, Recht und Sport.

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